Was wir wollen
Das Vetorecht ist eine anfängerfreundliche Variante des Volksentscheids. Protest wird dabei in geregelte Bahnen gelenkt und Bedenken in den Gesetzgebungsprozess integriert. Hohe Anforderungen an die Zahl der Unterschriften stellen sicher, dass das Veto verantwortungsvoll genutzt wird. Zusätzlich kann der Bundestag eigene Gegenvorschläge machen – für einen offenen und respektvollen Dialog in unserer Demokratie. Auch das Grundgesetz sieht bundesweite Abstimmungen vor.
Das Problem
der Menschen sind nur noch mit der Demokratie zufrieden.
Politische Entscheidungen gehen heute gefühlt an der Mehrheit vorbei. Die Entfremdung und Unzufriedenheit nutzt vor allem polarisierenden Medien und Populisten und gefährdet die Demokratie an sich.
Die Lösung
der Menschen wünschen sich mehr Beteiligung an der Politik.
Erfahrungen zeigen, dass mehr politische Teilhabe das Vertrauen in Institutionen und Demokratie stärkt – auf Bundesebene besteht bei Beteiligung noch großer Nachholbedarf.
Auf Bundesebene gibt es kaum Möglichkeiten, sich an Politik zu beteiligen.
Bürgerinnen und Bürger wollen wieder politisch gehört und ernst genommen werden.
Petitionen und Bürgerräte können auch bei Erfolg einfach übergangen werden.
Durch verbindliche Beteiligung werden Proteste in geregelte Bahnen gelenkt und Debatten konstruktiver.
Mehr Verantwortung macht Menschen informierter und verantwortungsvoller.
Mehr politische Teilhabe fördert Vertrauen in die Demokratie und Motivation, aktiv mitzugestalten.
Bring mit uns das Vetorecht nach vorne!
Du möchtest bei dir vor Ort, allein oder mit anderen Engagierten, eine Kampagne für das Vetorecht starten? Dann geben wir dir dafür alles an die Hand, was du brauchst!
Vetorecht stärken!
Echte Beteiligung!
Wie funktioniert es?
Das Vetorecht gibt Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, neue Gesetze zu überprüfen und – wenn nötig – zu stoppen. Nach dem Beschluss eines Gesetzes bleiben 100 Tage Zeit, Unterschriften zu sammeln. Kommen genug zusammen, entscheidet das ganze Land in einer Abstimmung.
So können alle aktiv mitgestalten und Verantwortung übernehmen – gemeinsam mit den gewählten Vertreterinnen und Vertretern im Bundestag. Das Vetorecht stärkt unsere Demokratie.
Klare Regeln sorgen für Fairness: Grundrechte und der Schutz von Minderheiten stehen nicht zur Abstimmung. In dringenden Fällen darf der Bundestag trotzdem schnell handeln.
Zuverlässige und leicht zugängliche Informationen helfen, sich eine eigene Meinung zu bilden und Falschmeldungen zu vermeiden. Hohe Anforderungen an die Zahl der Unterschriften stellen sicher, dass das Vetorecht verantwortungsvoll genutzt wird. Zusätzlich kann der Bundestag eigene Gegenvorschläge machen – für einen offenen und respektvollen Dialog in unserer Demokratie.
Das Vetorecht ist eine “anfängerfreundliche” Variante des Volksentscheids und der längst überfällige Einstieg in das Mitspracherecht von Bürgerinnen und Bürgern auf Bundesebene.
Weitere Details und Hintergründe findest du hier: